AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Onlineshops www.ledblue.de, LEDBlue GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Diyar Güvenc, Fürstenauer Weg 220, 49090 Osnabrück, Amtsgericht Osnabrück, gelten für alle Bestellungen aus dem Onlineshop.

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Onlineshop die Lieferung vorbehaltlos ausführt. Mit ihrer Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter www.ledblue.de abgerufen werden.

1.2 Vertragssprache ist deutsch.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Kunde trifft eine Auswahl an Produkten aus dem Onlineshop und legt diese über ein Button „Einkaufswagen“ in den Warenkorb. Anschließend geht der Kunde über den Button „Kasse“ oder „PayPal“ einen Schritt weiter, um den Bestellvorgang fortzuführen. Auf der Anmeldeseite angelangt, kann der Kunde entweder ohne Registrierung bestellen oder bestellen und sich als Kunde registrieren oder ist bereits registrierter Kunde. Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde weiter zur Eingabe seiner Daten hinsichtlich Rechnungsadresse und Lieferadresse. Betätigt der Kunde den Button „Weiter“ gelangt er zur Versandmethode. Hierbei ist lediglich die Auswahl des Standardversandes möglich. Als nächstes kann der Kunde die Zahlungsmethode auswählen. Hierbei hat er die Möglichkeit zwischen verschiedenen Zahlmethoden (Vorkasse, Barzahlung, SOFORTüberweisung, Kreditkarte, Paypal und PaypalPlus) zu wählen. Nun kann der Kunde durch Betätigung des „Weiter“ Buttons die Auswahl und seine Eingaben kontrollieren und über den Button „Zurück zum Warenkorb“ seine Eingaben ändern. Abschliessend kann der Kunde über den Button „Kaufen“ sein Angebot rechtsverbindlich abgeben.

2.2 Durch den Abschluss des Bestellprozesses in unserem Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Durch das Anklicken des „Kaufen“ Buttons ist der Bestellprozess abgeschlossen. Während des Bestellprozesses können die eingegebenen Daten jederzeit geändert werden.

2.3 Die Annahme der Bestellung und damit der Vertragsschluss erfolgen entweder

• durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung und deren Zugang beim Kunden

• durch die Lieferung der Ware (Kunde wird über Lieferung per Email benachrichtigt) oder

• Zahlungsaufforderung durch uns nach Abgabe der Bestellung des Kunden

Sollten wir nicht innerhalb von einer Woche den Vertrag annehmen, so gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

3. Gesetzliches Widerrufsrecht

3.1 Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Demgemäß ist jede natürliche Person Verbraucher, wenn sie ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3.2 Die Widerrufsbelehrung und das entsprechende MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR finden sich in der Fusszeile der Webseite des Onlineshops (Link „Widerrufsrecht“) Die Kenntnisnahme dessen ist vor Vertragsabschluss seitens des Kunden zu bestätigen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Hierbei gelten die Preise am Tage der Bestellung. Über den expliziten Preis und die entstehenden Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.

4.2 Als Zahlungsmittel kommt die Zahlung per Vorkasse, Barzahlung, SOFORTübweisung, Kreditkarte,  Paypal oder PaypalPLus in Betracht.

4.3 Die Rechnung ist unmittelbar nach Vertragsschluss zur Zahlung ohne Abzug fällig.  

4.4 Bei Zahlung per Vorkasse zahlt der Kunde inerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang per Überweisung im Voraus. Die Lieferung erfolgt (mit) nach Zahlungseingang.

4.5 Barzahlung kommt dann in Betracht, wenn der Kunde die Ware vor Ort abholt.

4.6 Bei der SOFORTüberweisung gelten die Nutzngsbedingungen der SOFORT AG. Diese können Sie sich unter www.sofort.com abrufen. Der Kunde zahlt direkt über sein SOFORT Überweisung Konto.

4.7 Haben Sie die Zahlung per Paypal oder PaypalPLus gewählt, so gelten die Nutzungsbedingungen der Paypal (Europe) S.A.R.L & Cie. S.C.A. Diese können Sie unter www.paypal.com abrufen. Der Kunde zahlt direkt über sein Paypal Konto.

4.8. Bei einer Zahlung per Kreditkarte, wird bei Abschluss der Bestellung zunächst der Betrag auf ihrer Kreditkarte autorisiert. Die tatsächliche Belastung erfolgt erst mit Versand der Ware an Sie.

5. Aufrechnung und Zurückbehaltung

5.1 Aufrechnungen und Zurückbehaltungsrechte müssen aus demselben Kaufvertrag resultieren.

5.2. Aufrechnungen von Forderungen sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

5.3 Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurde.

6. Lieferbedingungen und Versandkosten

6.1 Die Lieferzeiten betragen bei vorrätigen Produkten 2-4 Werktage. Die Lieferart bestimmt sich nach Größe, Gewicht und Art der Ware. Die Kosten ergeben sich aus der Bestellung selbst. Auch wird eine versandkostenfreie Lieferung innerhalb der Bestellung angegeben.

6.2. Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt, dass der Onlineshop ebenfalls rechtzeitig von seinem Lieferanten beliefert wird, ohne dass ihn hierbei ein Verschulden trifft. Ist der Onlinehshop sodann zur Lieferung der Ware nicht in der Lage, weil entweder sein Lieferant seiner Vertragsverpflichtung nicht nachkommt oder ist das Produkt wegen höherer Gewalt nicht lieferbar, so kann der Onlineshop vom Kaufvertrag zurücktreten. 

6.3 Die Lieferung der Produkte erfolgt per Paket- bzw. Speditionsdienst an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse im Bestellformular. Die Information seitens des Onlineshops erfolgt unverzüglich. Die bereits geleisteten Leistungen sind beidseitig zurück zu gewähren.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Der Onlineshop behält sich  das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

7.2 Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Onlineshop unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Kunde haftet für hieraus resultierende gerichtliche und außergerichtliche Kosten des Paragraphen 771 ZPO. 

7.3 der Kunde ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an den Onlineshop ab (in Höhe des zu fakturierenden Endbetrages inkl. MwSt). Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterveräußert worden ist. Der Kunde bleibt bis zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Onlineshops, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Onlineshop wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt und weder in Zahlungsverzug noch ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. 

7.4 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets namens und im Auftrag für den Onlineshop. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Kaufsache an der umgebildeten/verarbeiteten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, dem Onlineshop nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt der Onlineshop Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache des Onlineshops zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Zur Sicherung der Forderungen des Onlineshops gegen den Kunden tritt der Kunde auch solche Forderungen an den Onlineshop ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Der Onlineshop nimmt diese Abtretung schon jetzt an. 

7.5 Der Onlineshop verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.  

8. Haftung

8.1 Die Haftung beschränkt sich auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und den Verstoß gegen vertragswesentliche Pflichten. Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden beschränkt.

8.2 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

8.3 Abbildungen sind unverbindlich und dienen nur der Veranschaulichung und stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen.

10. Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz sind dem Link in der Fusszeile zu entnehmen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

11.1. Erfüllungsort ist Osnabrück und ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Osnabrück.

11.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzlichen Bestimmungen greifen auch dann, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

11.3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

Osnabrück, 06.10.2022

LEDBlue GmbH