AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Onlineshops www.ledblue.de, LEDBlue GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Diyar Güvenc, Fürstenauer Weg 220, 49090 Osnabrück, Amtsgericht Osnabrück, gelten für alle Bestellungen aus dem Onlineshop.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Onlineshop die Lieferung vorbehaltlos ausführt. Mit ihrer Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter www.ledblue.de abgerufen werden.
1.2 Vertragssprache ist deutsch.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Kunde kann die im Onlineshop angebotenen Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Über den Warenkorb kann der Kunde den Bestellvorgang aufrufen und die für die Bestellung erforderlichen Angaben, insbesondere Kontakt-, Rechnungs- und Lieferdaten, eingeben. Anschließend werden dem Kunden die für seine Bestellung verfügbaren Versand- und Zahlungsmethoden angezeigt. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde sämtliche Angaben überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Durch Betätigung des abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben. Mit Abgabe der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Die Annahme der Bestellung und damit der Vertragsschluss erfolgen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung, durch die Lieferung der Ware oder durch eine Zahlungsaufforderung, sofern diese nach Abgabe der Bestellung erfolgt. Erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist keine Annahme, gilt das Angebot des Kunden als nicht angenommen.
3. Gesetzliches Widerrufsrecht
3.1 Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Demgemäß ist jede natürliche Person Verbraucher, wenn sie ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3.2 Die Widerrufsbelehrung und das entsprechende MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR finden sich in der Fusszeile der Webseite des Onlineshops (Link „Widerrufsrecht“) Die Kenntnisnahme dessen ist vor Vertragsabschluss seitens des Kunden zu bestätigen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
4.2 Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Je nach Land, Endgerät und technischer Verfügbarkeit können insbesondere Zahlungen per Kredit- oder Debitkarte, PayPal, Apple Pay und Google Pay angeboten werden.
4.3 Die jeweils konkret verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Checkout vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt.
4.4 Bei Zahlung per Kredit- oder Debitkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über den im Checkout angegebenen Zahlungsdienstleister. Die Belastung des Zahlungsmittels erfolgt gemäß den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters.
4.5 Bei Zahlung über PayPal gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen von PayPal.
4.6 Bei Zahlung über Apple Pay oder Google Pay erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungsdienst und die dort hinterlegte Zahlungsmethode.
4.7 Soweit im Einzelfall eine abweichende Zahlungsart, insbesondere eine Zahlung per Überweisung, individuell vereinbart wird, gelten die hierzu gesondert getroffenen Vereinbarungen.
4.8 Der Rechnungsbetrag wird, soweit im Bestellprozess oder individuell nichts anderes vereinbart wurde, mit Abschluss des Vertrages zur Zahlung fällig.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltung
5.1 Aufrechnungen und Zurückbehaltungsrechte müssen aus demselben Kaufvertrag resultieren.
5.2. Aufrechnungen von Forderungen sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
5.3 Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurde.
6. Lieferbedingungen und Versandkosten
6.1 Die Lieferzeit richtet sich nach dem jeweiligen Produkt, dessen Verfügbarkeit sowie der gewählten Ausführung. Die für das jeweilige Produkt geltende Lieferzeit wird im Onlineshop, im Bestellprozess oder bei individuell geplanten Produkten im Rahmen des Angebots mitgeteilt. Bei Sonderanfertigungen, individuellen Größen oder speziell konfigurierten LED Displays können längere Lieferzeiten entstehen. Die Versandart richtet sich nach Größe, Gewicht und Beschaffenheit der Ware. Die anfallenden Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt oder bei individuell geplanten Lieferungen vorab mit dem Kunden abgestimmt.
6.2. Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt, dass der Onlineshop ebenfalls rechtzeitig von seinem Lieferanten beliefert wird, ohne dass ihn hierbei ein Verschulden trifft. Ist der Onlinehshop sodann zur Lieferung der Ware nicht in der Lage, weil entweder sein Lieferant seiner Vertragsverpflichtung nicht nachkommt oder ist das Produkt wegen höherer Gewalt nicht lieferbar, so kann der Onlineshop vom Kaufvertrag zurücktreten.
6.3 Die Lieferung der Produkte erfolgt per Paket- bzw. Speditionsdienst an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse im Bestellformular. Die Information seitens des Onlineshops erfolgt unverzüglich. Die bereits geleisteten Leistungen sind beidseitig zurück zu gewähren.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Onlineshop behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Onlineshop unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Kunde haftet für hieraus resultierende gerichtliche und außergerichtliche Kosten des Paragraphen 771 ZPO.
7.3 der Kunde ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an den Onlineshop ab (in Höhe des zu fakturierenden Endbetrages inkl. MwSt). Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterveräußert worden ist. Der Kunde bleibt bis zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Onlineshops, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Onlineshop wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt und weder in Zahlungsverzug noch ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
7.4 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets namens und im Auftrag für den Onlineshop. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Kaufsache an der umgebildeten/verarbeiteten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, dem Onlineshop nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt der Onlineshop Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache des Onlineshops zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Zur Sicherung der Forderungen des Onlineshops gegen den Kunden tritt der Kunde auch solche Forderungen an den Onlineshop ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Der Onlineshop nimmt diese Abtretung schon jetzt an.
7.5 Der Onlineshop verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
8. Haftung
8.1 Die Haftung beschränkt sich auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und den Verstoß gegen vertragswesentliche Pflichten. Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden beschränkt.
8.2 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8.3 Abbildungen sind unverbindlich und dienen nur der Veranschaulichung und stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
10. Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz sind dem Link in der Fusszeile zu entnehmen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
11.1. Erfüllungsort ist Osnabrück und ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Osnabrück.
11.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzlichen Bestimmungen greifen auch dann, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
11.3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
Osnabrück, 06.10.2022
LEDBlue GmbH